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Europa und die Welt in der Krise – Eine Zeit der Chancen?

Es besteht kein Zweifel daran, dass sich Europa in mehreren schwerwiegenden Krisen befindet. Schwächelnder Euro, Griechenland, Flüchtlingsströme, Abspaltungsbewegungen – man könnte meinen, die europäische Union würde langsam aber sicher auseinanderbrechen. Doch ist das wirklich so? Oder zeichnen die Medien hier ein Bild, dass viel düsterer ist als die Wirklichkeit?

Es lässt sich nicht abstreiten, dass sich die Europäer aktuell mit vielen Problemen befassen müssen. Doch allen Problemen wohnen auch Chancen inne. Diese zu erkennen und zu nutzen ist der Schlüssel zur erfolgreichen Zukunft der Union. Viele Europäer verspüren momentan in erster Linie Angst. In den vergangenen Jahrzehnten waren die Probleme der Dritten Welt gefühlt sehr weit weg von unseren Wohlstandsoasen. Es wurde zwar in den Nachrichten darüber berichtet, im Endeffekt waren sie aber für uns eher eine Randnotiz. Diese scheinbare Sicherheit wurde das erste Mal beim Anschlag auf das World Trade Center in New York 2001 erschüttert. Die Reaktion der Amerikaner darauf sollte schließlich dafür sorgen, dass der Nahe Osten ernsthaft destabilisiert wurde. Als dann der anfangs umjubelte arabische Frühling stattfand, verschwand der Rest der ohnehin fragilen Ordnungssysteme. Die Folge: Bürgerkriege, stärker werdende Terrorgruppen und Flüchtlingsströme. Und diese Flüchtlingsströme erreichen nun Europa.

Auch wirtschaftlich steht die Welt – und insbesondere Europa – vor größer werdenden Problemen. In den Schwellenländern sinkt das Wachstum derzeit, was zu einem nicht geringen Anteil durch die fallenden Rohstoffpreise verursacht wird. Für Exportnationen wie Deutschland ein großes Problem. „Die sogenannten Emerging Markets – Länder wie etwa Brasilien, Russland oder China – machen inzwischen ein Drittel der weltweiten Wirtschaftskraft aus. Ihre Probleme sind also auch unsere. Mit diesen Ländern fällt der globale Wachstumsmotor aus“, so „Die Welt“ vom 19.10.2015. Dazu kommen die wirtschaftlichen Probleme innerhalb Europas. Der südliche Teil des Kontinents hat nach wie vor mit großen finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen. In vielen europäischen Staaten wächst zunehmend die Unzufriedenheit mit dem Krisenmanagement der EU und den eigenen Regierungen. Großbritannien könnte gar aus der Union austreten und versuchen, einen eigenen Weg zu gehen.

Für die Zukunft wird bestimmend sein, wie Europa diese Krisen bewältigt. Bei allen Risiken bergen die aktuellen Krisen durchaus Potential. Wenn alte Systeme nicht mehr funktionieren, werden sich die Europäer auf die Suche nach alternativen Konzepten machen müssen. Auch wenn Wandlungsprozesse Angst auslösen können, so bieten sie doch gleichzeitig Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Grundlegende Verbesserungen lassen sich am einfachsten umsetzen, wenn der Bedarf am deutlichsten ist. So sind beispielsweise eine Reform des Dublin II-Abkommens und die Diskussion über ein einheitliches Asylrecht längst überfällig. Entscheidend wird sein, dass hier zeitnah die richtigen Lösungsansätze gefunden werden.

Dass ein nicht geringer Teil der Menschen in Europa der EU eben diese Lösungsfindung durchaus zutraut, zeigt eine neue vom Netzwerk „Vision Europe Summit“ durchgeführte Studie. Demnach sprechen sich in Großbritannien und Deutschland 70% bzw. 77% der Befragten dafür aus, dass die EU sich aktiv in das politische Tagesgeschehen einschalten und für eine gerechte Verteilung zwischen den Mitgliedsstaaten sorgen sollte.

Diese Sichtweise ist auch angesichts der aktuellen Probleme nicht verwunderlich. Es wird allzu oft übersehen, was die Europäische Union ihren Einwohnern bisher ermöglicht hat. Der britische Guardian zählt u.a. europaweiten Frieden, einen zollfreien Binnenmarkt, Reisefreiheit, Sicherung von Grundrechten sowie enorme gemeinsame Ausgaben für Entwicklungshilfe auf. Große Leistungen, die heute für allzu verständlich angesehen werden. Sie zeigen aber deutlich, dass die Europäer zu gemeinsamen Lösungen durchaus in der Lage sind. Vielleicht tragen gerade die aktuellen Krisen dazu bei, dass sich die Mitgliedsstaaten wieder ihrer Stärken und der Vorteile einer Zusammenarbeit bewusst werden.



Eine Schuldenuhr für Europa

Von Daniel Ossenkop und Frank Solms Nebelung — Lange hat sie die Titelseiten der Zeitungen beherrscht – die Griechenlandkrise. Politiker, Journalisten und Wirtschaftsexperten wurden nicht müde zu betonen, wie groß die möglichen Gefahren für Europa und insbesondere den Euro sind. Im Fokus stand dabei vor allem die Auseinandersetzung um die Sparpolitik, die Griechenland als Bedingung für die Zahlung weiterer Finanzhilfen auferlegt worden war. In erster Linie sollte gespart sowie das Einkommen des Staates signifikant gesteigert werden.

Im Zuge des Streits um diese Maßnahmen schossen sich viele Medien auf Griechenland ein. Das Land stand bald als „Schmuddelkind“ Europas dar, unfähig, die eigene Staatsverschuldung in den Griff zu bekommen. Es wurde bestenfalls am Rande darüber berichtet, wie es zur gleichen Zeit in den anderen europäischen Staaten mit der Verschuldung aussieht.

Die Realität sieht etwas anders aus. Mischo Kopac von der Firma smava GmbH aus Berlin hat eine sehenswerte, kontinuierlich laufende Schuldenuhr für Europa online gestellt. Dort sind die Gesamtschulden jedes einzelnen Staates, der Verschuldungsgrad sowie die Schulden pro Kopf einsehbar. Zudem wird die Verschuldung der gesamten Eurozone angezeigt.

Überraschend ist die Anzeige über abgebaute bzw. neu entstandene Schulden. Zum jetzigen Zeitpunkt verschulden sich alle europäischen Länder in jeder Sekunde neu. Nur vier Staaten bauen momentan Schulden ab: Deutschland, Griechenland, Lettland und Zypern. Es ist anscheinend falsch anzunehmen, dass sich die Griechen fröhlich an den Finanzhilfen bedienen würden, ohne an eine Rückzahlung zu denken.

Interessant ist auch, dass laut smava die griechischen Schulden pro Kopf nur unwesentlich höher sind als die in Deutschland. Also haben die Griechen sich in etwa den gleichen Schulden-Luxus pro Person geleistet wie wir und sogar weniger als bspw. Italien, Irland und Belgien.

Aber Griechenland hatte nicht die volkswirtschaftliche Basis für diesen Schuldenberg und sich so übernommen. Denn das Problem der griechischen Schulden liegt beim viel höheren Verschuldungsgrad – sprich vom Anteil der Schulden relativ zum BIP (Bruttoinlandsprodukt). Das kleine Land liegt beim Verschuldungsgrad unangefochten an der traurigen EU-„Spitze“.

Fazit: Einheitliche Lebensverhältnisse sind stets nur nach einheitlicher wirtschaftlicher Leistung möglich. Das ist eine unangenehme Wahrheit, die auch hierzulande allzugerne übersehen wird…



Hamburger Morgenlage – Kompaktes Monitoring


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Planlos in Europa

Von Jonas Henatsch – Was die neue griechische Regierung zur Lösung der Wirtschaftskrise im eigenen Land beisteuert, ist schlicht eine Farce. Ähnlich ziellos ist ihre sprunghafte Kommunikation.

Bei der Krise in Griechenland handelt es sich um ein äußerst komplexes Problem, das auch erfahrenen Experten und Wissenschaftlern die Grenzen ihrer Weisheit aufzeigt. Die Sparpolitik auf Druck der Europäischen Union und allen voran Deutschlands hat bislang nicht die erhoffte Wirkung erzielt. Die griechische Staatsverschuldung bleibt seit 2010 auf konstant hohem Niveau. Auch zeichnet sich keine Erholung des Bruttoinlandproduktes (BIP) ab: 2008 betrug das BIP pro Kopf noch mehr als 30 Tausend US-Dollar, seit 2012 stagniert der Wert bei etwas unter 23 Tausend US-Dollar.

Anfang 2015 treten Yanis Varoufakis und Alexis Tsipras im Wahlkampf um die griechische Präsidentschaft als Steuermänner für eine radikale Kursänderung auf. Sie sprechen vom Schuldenschnitt, einer nachfrageorientierten Politik mit staatlichen Investitionen und dem Ende des Spardiktates. Kaum im Amt tourt der neue Finanzminister Varoufakis rebellisch wie James Dean mit Lederjacke und leicht geöffnetem Hemd durch Europa und brüskiert seine Finanzminister-Kollegen.

Ein paar Verhandlungstage später bitten Varoufakis und der neue Ministerpräsident Tsipras um die Fortzahlung der Hilfsmittel. Auch die ungeliebte Troika darf im Land bleiben, um die griechischen Sparbemühungen zu überwachen. Neben der fehlenden Kontinuität verwundert am meisten, dass die beiden hellenischen Bad Boys keinen konkreten Plan vorlegen, um den Haushalt zu sanieren und die Wirtschaft anzukurbeln.

Dabei gäbe es in Griechenland ausreichend Hebel, um das Land nachhaltig zu sanieren. Die Bekämpfung von Korruption und die Abschaffung fragwürdiger Steuerpraktiken wären ein guter Anfang.

Auch die Krisen-Kommunikation fällt unterm Strich dürftig aus. Persönliche Attacken auf politische Gegenspieler, eine zu aggressive Rhetorik und sprunghafte Sprachregelungen zerstören Vertrauen und unterspülen so das Fundament einer guten Krisen-Kommunikation.